hab den Artikel vor mir. Hier is sogar n Verweis: §23 Abs. 1b StVO.
* | StVO §23 hat folgendes geschrieben: |
| (1b) Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). |
Die reine Anzeige im Navi kommt für mich einem ortskundigen Beifahrer gleich. Ich lass ja nichtmal warnen.
| Zitat: |
| Wenn das wirklich so stimmt, warum wird die Ansage den Radiosendern nicht verboten, bzw. warum nimmt nicht jeder Polizist unser geliebtes Radio weg ("... ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen ...") |
| Zitat: |
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"[...] Nicht nur einzelne technische Geräte wie die derzeit am meisten verbreiteten Radarwarngeräte und Laserstörgeräte werden von dem Verbot erfasst, sondern auch andere technische Lösungen, die einen vergleichbaren Effekt erreichen. Das gilt insbesondere für die Verknüpfung der Warnung vor stationären Überwachungsanlagen mit modernen Zielführungssystemem; die entsprechenden Geräte geben die Warnung ebenfalls automatisiert und ortsbezogen ab. [...]" Hentschel: Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, § 23 StVO Rdnr. 38:
"Abs 1b Satz 2 enthält nur Beispiele zur Verdeutlichung, ist aber nicht etwa abschließend. [...] Für das Verbot des Abs 1b genügt es [...], daß bei Geräten mit verschiedenen Funktionen eine davon speziell zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungen dient, etwa auch die Ausstattung eines Autoradios oder eines Zielführungsgerätes mit einem zur Anzeige von Überwachungsmaßnahmen bestimmten Zusatzgerät " (siehe Begründung, Bundesrats-Drucksache 751/01, Seite 12) |
viel spaß beim integrieren von dummy-gefahrenstellen | Zitat: |
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@Netjunk: Ich bin bei TomTom registriert, eine email Adresse steht da trotzdem nicht!
Da gibt es nur so Kontaktformulare, wenn du willst, fülle ich eins für dich aus und poste es dann hier... |
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Einen schönen guten Tag,
im ADAC Heft (Ausgabe 12.2005; Seite 6) laß ich folgenden Artikel: RISIKO. Es klingt ganz harmlos: »Blitzerinfo« oder »Blitzgeräte- Hinweis« nennt sich Software, die vor stationaren Radaranlagen warnt. Sie ist für zahlreiche Navigationssysteme erhältlich und kann relativ einfach installiert werden. Was viele Autofahrer nicht wissen: Sobald die entsprechende Blitzer-Software mit dem Navigationssystem verknüpft wird, ist der Betrieb, aber auch bereits das Mitführen des Gerätes, verboten ( §23 Abs. 1b StVO). Der ADAC warnt davor, dieses Risiko einzugehen. Denn wer erwischt wird, muss nicht nur mit einem Bußgeld von mindestens 75 Euro und vier Punkten rechnen, auch das Navigationsgerät kann eingezogen werden. Um genaueres in Erfahrung zu bringen, habe ich folgende Gesetzestexte recherchiert: §23 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers (1b) Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). "[...] Nicht nur einzelne technische Geräte wie die derzeit am meisten verbreiteten Radarwarngeräte und Laserstörgeräte werden von dem Verbot erfasst, sondern auch andere technische Lösungen, die einen vergleichbaren Effekt erreichen. Das gilt insbesondere für die Verknüpfung der Warnung vor stationären Überwachungsanlagen mit modernen Zielführungssystemem; die entsprechenden Geräte geben die Warnung ebenfalls automatisiert und ortsbezogen ab. [...]" Hentschel: Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, § 23 StVO Rdnr. 38: "Abs 1b Satz 2 enthält nur Beispiele zur Verdeutlichung, ist aber nicht etwa abschließend. [...] Für das Verbot des Abs 1b genügt es [...], daß bei Geräten mit verschiedenen Funktionen eine davon speziell zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungen dient, etwa auch die Ausstattung eines Autoradios oder eines Zielführungsgerätes mit einem zur Anzeige von Überwachungsmaßnahmen bestimmten Zusatzgerät " (siehe Begründung, Bundesrats-Drucksache 751/01, Seite 12) Nun frage ich mich, auf welche rechtliche Grundlage Sie sich stützen, wenn sie verlauten: Hauptmerkmale: Das aktuellste und vollständigste Set, das es gibt, regelmäßig aktualisiert Völlig legal Alle Standorte wurden von TomTom-Vermessungsingenieuren überprüft Nach Tempolimit geordnet und vollständig in die Navigationsansicht integriert Keine zusätzlichen Antennen oder Geräte erforderlich Warnt, wenn Sie sich einem Gefahrenschwerpunkt nähern Bitte teilen Sie mir Ihre rechtliche Grundlage anhand eines eindeutigen Verweises auf den Gesetzestext (mit § und Abs.) mit. Vielen Dank im Voraus. |
Vorsatz kann einem nicht vorgeworfen werden - ich kann doch selber meine POI bestimmen.